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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der vivahorse-Websites einschl. Widerrufsbelehrung (am Ende)

vivahorse GmbH (im Folgenden: "vivahorse"),
Ladbergener Strasse 1a, DE 48346 Ostbevern,
vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Christian Große Lembeck.

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von vivahorse (im Folgenden: "AGB").

Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen vivahorse und den natürlichen und juristischen Personen, die die Teledienste von vivahorse entgeltlich nutzen (im Folgenden: "Kunde") sowie gegenüber den unentgeltlichen Nutzern (im Folgenden: "Interessenten").

1. Geltungsbereich

Diese AGB betreffen die Nutzung der Websites vivahorse.de, vivahorse.at, vivahorse.ch sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im Folgenden insgesamt: "vivahorse-Website"). Die AGB gelten auch dann, wenn Sie die vivahorse-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur vivahorse-Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.

vivahorse behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Kunden per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. vivahorse wird dem Kunden in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Widerspricht der Kunde, steht vivahorse ein außerordentliches, fristloses Kündigungsrecht zu.

2. Leistungen der vivahorse-Website

a) Leistungen gegenüber Kunden

Die vivahorse-Website ist ein Anzeigenportal. Hier können von den Kunden Anzeigen für den Kauf/Verkauf von Pferden aller Art (nachfolgend "Artikel") geschaltet werden.
Die Nutzung des Anzeigenportals oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von vivahorse an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer.

Der Anspruch des Kunden auf Nutzung der vivahorse-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. vivahorse beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). vivahorse berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Kunden, wie z.B. durch Vorabinformationen. Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Online-Dienstes können Nutzungsmöglichkeiten und/oder der Zugang zum Dienst vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. Für Ausfallzeiten wird keine Haftung übernommen und keine Vergütung geleistet.

b) Leistungen gegenüber Interessenten

vivahorse bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Kunden dieses Anzeigenportals geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung und Abwicklung dieser über die vivahorse-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Kunden und den Interessenten. Der Zugriff und die Recherche in der Rubrik "SUCHEN" der Datenbank ist für den Kunden kostenlos.

3. Anmeldung

Die Nutzung der Teledienste der vivahorse-Website setzt eine Anmeldung voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der vivahorse-Website besteht nicht. Die Anmeldung ist kostenlos.
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen (Volljährigen) zugestanden. vivahorse schließt Verträge mit nicht- oder beschränkt Geschäftsfähigen, insbesondere mit Minderjährigen, per se aus; diese sind unter keinen Umständen gewollt, weder ausdrücklich noch stillschweigend oder durch schlüssiges Verhalten.

Die von vivahorse bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, Geburtsdatum, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Kundenkontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare, Familien). Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Kundenkonto umgehend gegenüber vivahorse zu korrigieren.

Ein frei wählbarer Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Kunde muss sein Passwort geheim halten. vivahorse wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. vivahorse wird den Kunden nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Zur Abfrage des Passworts auf Einlog-Seiten oder in Webformularen nutzt vivahorse ausschließlich die hier zu findenden URLs.

4. Vertrag über Inserat

Mit der Übermittlung der zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Inhalte gibt der zuvor angemeldete Kunde gegenüber vivahorse ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die zeitlich begrenzte Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in der Datenbank ab. vivahorse entscheidet innerhalb von 10 Tagen nach Zugang des Angebots über dessen Annahme nach freiem Ermessen. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Auftragsbestätigung oder durch die Aufnahme des Inhalts in die Datenbank.
Die Gültigkeitszeit ist pro Inhalt bzw. Inserat auf höchstens 6 Wochen beschränkt. Der Kunde kann die Gültigkeit des Inserats verlängern (Preise siehe Preisliste), auch mehrfach. Nach Ablauf der Gültigkeitszeit kann der Inhalt von vivahorse gelöscht werden.

In die Datenbank dürfen nur seriöse Verkaufsangebote für Pferde eingestellt werden. Portalwidrige Inhalte sind unzulässig und können ohne Vorwarnung durch vivahorse gelöscht werden, insbesondere Ankaufinserate oder Suchaufträge für tierartengeschützte Pferde, Schlachtpferde, stark gesundheitlich beeinträchtigte Pferde, Angebote, die gegen das Tierschutzgesetz verstoßen, Lockvogel-Angebote oder Angebote zu Pferden, über die der Kunde nicht aktuell verfügungsberechtigt ist.

Alleine der Kunde haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben, Zusicherungen, Bilder usw. Der Kunde steht insbesondere dafür ein, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- und Markenrechte) verletzen. Vivahorse ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen objektives Recht verstößt. Der Kunde stellt vivahorse von allen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit den von ihm in die Datenbank eingestellten Inhalte frei. Veröffentlicht Vivahorse bei verständiger Würdigung des Einzelfalls zur Schadensgeringhaltung eine Gegendarstellung oder vergleichbare Mitteilungen, so hat der Kunde deren angemessene Kosten zu ersetzen.

Die Angabe von Service-Telefonnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar mit Sondergebühren für den Anrufer verbunden ist, insbesondere Nummern mit der Vorwahl "0900", "0137" oder "01805" sowie Nummern für Agenturen, ist unzulässig.

Die Einstellung von Inhalten durch den Kunden im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorangehende Einwilligung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden. Persönliche Mitteilungen in hierfür vorgesehenen Rubriken sind in sachlicher Form abzufassen und dürfen keine rechtswidrigen Inhalte beinhalten. Unzulässig ist insbesondere die Bewertung anderer Kunden mit rechtswidrigem Inhalt (z.B. Schmähkritik, Beleidigung, etc.).

Die Platzierung von Inhalten liegt im Ermessen von vivahorse. vivahorse ist jederzeit berechtigt, die Einstellung von Inhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen oder die Weiterleitung von Inhalten zu verhindern, wenn diese nicht den Richtlinien von vivahorse entsprechen, nach Meinung von vivahorse rechtswidrig sind oder durch Dritte beanstandet wurden. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere auch dann gegeben, wenn Inhalte oder sonstige Eingaben des Kunden geeignet sind, das Image der vivahorse Website zu schädigen. Aus einer entsprechenden Löschung kann der Kunde keine Ansprüche herleiten.

5. Zahlungsregelungen

Die Anmeldung als Kunde oder Interessent bei vivahorse ist kostenlos.
Das Anbieten von Anzeigen über das Portal vivahorse, zusätzliche Leistungen wie insbesondere für die Hervorhebung einzelner Angebote sowie die Nutzung verschiedener Funktionen und Tools, die vivahorse den Kunden zur Verfügung stellt, sind kostenpflichtig gemäß der jeweils geltenden Preisliste.

vivahorse schickt dem Kunden mit dessen ausdrücklichem Einverständnis alle Rechnungen per E-Mail an seine bei der Anmeldung mitgeteilten E-Mail-Adresse. Der Rechnungsbetrag wird außerdem im Abschnitt "Rechnungen einsehen" in "Mein vivahorse" bekannt gegeben.

Zahlungsort ist Deutschland. Rechnungsbeträge sind sofort zur Zahlung fällig und können per Kreditkarte, Paypal, Einzugsermächtigung beglichen werden. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat das Kunde vivahorse die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit er das Fehlschlagen zu vertreten hat.

Der Kunde darf gegen vivahorse-Gebühren und/oder vivahorse-Provisionen mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Verkäufern ist es verboten, die Gebührenstruktur von vivahorse zu umgehen.

6. Gewährleistung, Haftung

vivahorse ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen Kunden und Interessenten abgeschlossenen Geschäfte. vivahorse übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluß und die Vertragsdurchführung. vivahorse übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Kunden gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Kunden.

Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für vivahorse fremde Inhalte i.S.v. § 5 Absatz 2 Teledienstegesetz (TDG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäss bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.

Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Mediums Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernimmt vivahorse keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden in die Datenbank eingestellten Inhalte.

Gegenüber Unternehmern haftet vivahorse für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit vivahorse seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet vivahorse nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von vivahorse besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn.

Gegenüber Verbrauchern haftet vivahorse nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von vivahorse zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet vivahorse jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von vivahorse der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch vivahorse und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7. Ende des Vertragsverhältnisses

Der Kunde kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die vivahorse GmbH, Ladbergener Strasse 1a, 48346 Ostbevern, oder eine E-Mail an den Kundenservice.

vivahorse kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Kunde gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder den vivahorse-Vertrag verletzt, oder dass vivahorse ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Kunden vor betrügerischen Aktivitäten:
• Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten, die bei vivahorse eingestellt worden sind
• Verwarnung von Kunden
• Be-/Einschränkung der Nutzung des Anzeigenportals
• Vorläufige Sperrung
• Endgültige Sperrung
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt vivahorse die berechtigten Interessen des betroffenen Kunden, insbesondere auch ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Verstoß unverschuldet ist.

vivahorse kann einen Kunden endgültig von der Nutzung der vivahorse-Website ausschließen (endgültige Sperre), wenn er
• falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse.
• sein Kundenkonto überträgt.
• andere vivahorse-Kunden oder vivahorse in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von vivahorse missbraucht.
• ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Wenn ein Kunde endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Kundenkontos. Sobald ein Kunde gesperrt wurde, darf dieser Kunde die vivahorse-Website auch mit anderen Kundenkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein Vertragsschluss durch vivahorse findet unter keinen Umständen statt.

vivahorse kann den Nutzungsvertrag ordentlich jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

8. Einwilligungserklärung Datenschutz

vivahorse erbringt gegenüber dem Kunden Teledienste im Sinne des Teledienstedatenschutzgesetzes. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass vivahorse die personenbezogenen Daten im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung verwendet. Jeder Nutzer hat das Recht, der Verwendung seiner Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung schriftlich bzw. per E-Mail zu widersprechen. (Bitte Benutzername, Name, E-mail-Adresse und Adresse mitteilen)

Der Kunde kann unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte automatisiert nach Eingabe seines Passworts auf der dafür vorgesehenen Website oder nach schriftlicher oder elektronischer Mitteilung an vivahorse den Bestand und Umfang seiner gespeicherten Daten einsehen, verändern sowie die gespeicherten Daten endgültig löschen.

Zur Bedienung des Such- und Verkaufsangebots speichert und nutzt vivahorse personenbezogene Daten des Kunden und erstellt bei Zugriffen des Kunden Protokolldateien (sog. Cookies). Soweit Zahlungsansprüche entstehen und abgewickelt werden, werden die dafür erforderlichen Daten an die Schlund + Partner AG ipayment.de übermittelt. Die Erhebung der Daten dient außer den Zwecken der Beratung, der Werbung und der Marktforschung für vivahorse auch Zwecken der werblichen Nutzung durch dritte Unternehmen. Die Angabe aller Daten ist freiwillig, die mit (*) gekennzeichneten Daten sind jedoch erforderlich, um die gewünschten Dienstleistungen zu erbringen.

vivahorse versendet Mitteilungen, insbesondere die Bestätigung über die Aufnahme der Daten in die vivahorse-Datenbank und Passwörter, ausschließlich per unverschlüsselter Email an den Kunden, der hiermit ausdrücklich und in Kenntnis der potentiellen Gefahren einverstanden ist.

9. Sonstiges

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit vivahorse abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen.
Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

10. Widerrufsbelehrung

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

vivahorse GmbH
Ladbergener Strasse 1a
DE 48346 Ostbevern

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.